TransAct Statement

Vergangenheitsbewältigung

Auf die Frage, wie er mit einem ehemaligen Angehörigen der Waffen-SS zusammenarbeiten könne, soll Kreisky sinngemäß geantwortet haben, ob es nicht ein geschichtlicher Erfolg sei, wenn solche Mörder friedlich mit ihm zusammenarbeiten? Peter und auch Waldheim gehörten zur verschämten, vergeßlichen Generation. Haider zahlt es jenen heim, die ihnen das Leben schwer gemacht haben, ihre Vergeßlichkeit verursachten und zugleich verhinderten. Es ist ein Unterschied, ob ein Mörder oder einer, der in eine mörderische Angelegenheit verstrickt war, sich verteidigt oder dessen Kinder ihren Vater verteidigen.

Letzteres erscheint nicht ehrenrührig, im Gegenteil, es scheint zu billig zu sein, seine Familie dem Altar einer öffentlichen Meinung zu opfern, die bekanntlich schwankend ist. Was man für seine Eltern tut, macht man auch für sich. Es hängt also viel davon ab, wie man mit den Problemen umgeht, die die Eltern einem hinterlassen. Haider verwendet dazu die Technik der Verkehrung ins Gegenteil. Gegen die Beschämung der Eltern, reagiert er mit Unverschämtheit. Auf Vorwürfe und Probleme, die solchen wie ihnen andere machen, reagiert er mit Problemen, die er den anderen macht; auf Tabus reagiert er mit Tabubruch. Dabei kann er davon ausgehen, daß Tabus in einer Gesellschaft, in der im Prinzip alles zur Diskussion stehen sollte, den Eindruck der Heuchelei, der verordneten Meinung und des Verbergens vermitteln. Im Gegensatz dazu hat der Tabubruch, was immer auch sein Inhalt ist, etwas erfrischend Aufrichtiges. Dabei gehört es zu Haiders sportlichem Outfit, daß er ein Stück zu weit geht, weiter als er es öffentlich verteidigen kann; wenn es brenzlig wird, schlägt er blitzschnell einen Haken, dann war er nie dort, wo ihn seine Kritiker gesehen haben. Er sei falsch interpretiert worden.

Unlängst hat mir eine Freundin in Wien erzählt, sie unterhalte sich oft mit einen Kollegen, der aus der gleichen Familie wie ein Regierungsmitglied stamme. Die Eltern seien, genauso wie die Haiders, Nationalsozialisten gewesen und dies sei als Familiengeheimnis gehütet worden, so wie man einen Schatz hütet. Die Kinder seien in eine doppelte Existenz sozialisiert worden, sie durften nicht scheinen wie sie waren. Ein übermächtiger Feind, unterstützt von verlogenen Opportunisten, habe sie, so dachten sie, in die Illegalität gezwungen und damit zu einer verschworenen Gemeinschaft gemacht. Diese Geschichte hat meine Freundin an die eigene erinnert. Zufällig dem Tod im KZ entgangen, schärften ihr die Eltern ein, nicht als Jüdin aufzufallen, aber um Gottes Willen auch nicht zu denen zu gehören, mit denen sie zur Schule ging. Anders als die Nazis waren solche Juden Verlorene, gequält von dem Vorwurf, zwischen ihren Mördern zu wohnen, während niemand daran zweifeln konnte, daß die Nazis hier ihren Platz hatten.

Auf der Folie dieses Nahverhältnisses zur Illegalität läßt sich vielleicht verstehen, was für ein Triumph es für Haider gewesen sein muß, seinen Strafverteidiger zum Justizminister zu machen, mit ihm vor die Kamera zu treten und von Hochverratsprozessen gegen den Bundespräsidenten und die Spitzen der Opposition zu faseln. Das Projekt der Volksabstimmung, das nun leider wegen Gegenstandslosigkeit abgeblasen werden mußte, sollte endgültig den Spreu vom Weizen, die Vaterlandsverräter von den österreichischen Patrioten trennen. Endlich sollten die anderen die Probleme haben, die sie seinesgleichen so lange gemacht hatten.

Wäre die Machtübernahme nur ein Stück, das dem merkwürdigen Begriff „Vergangenheitsbewältigung“ endlich einen Sinn verleiht, könnte man ihr eine harmlose Lesart geben. Vokabeln wie die vom Vaterlandsverrat hatten schon vor der EU etwas hoffnungslos Veraltetes. Auch Haiders Tabubrüche könnte man eher als rührende Ausrutscher verstehen, die einer übermächtigen Tendenz zur Wahrhaftigkeit zu verdanken sind, aber nur familiengeschichtlich relevant sind. Die Sanktionen der EU, schließlich, ließen sich in diesem Zusammenhang am besten als freiwilligen Beitrag zum österreichischen Volkssport Nr. 1 verstehen, nämlich im Bewußtsein, daß einem Unrecht getan wird, in ein vielstimmiges Klagen einzustimmen. Die anderen Mitglieder der Gemeinschaft haben nämlich längst durchschaut, daß das Schifahren nur eine dem Tourismus zuliebe vorgeschobene Leidenschaft sei, während der wahre Massensport der Österreicher in der Selbstbeweihräucherung als unschuldige Opfer besteht. Der Beschluß, uns verordnete Qualen, die im Ernst nicht weh tun, zu schenken, war genau auf diese masochistische Lust an der Geschichte abgestimmt.

Klage und Skandal – Natürlich verharmlost diese Lesart, zumal wenn sie das Verhältnis zur Vergangenheit vom Verhältnis zur Zukunft abkoppelt; die Brisanz liegt gerade in der Mischung der Perspektiven. Der Umgang mit der Vergangenheit enthält etwas Beispielhaftes, was auf einem weiteren Feld politischen Erfolg verspricht und auch schon eingefahren hat. Denn die Technik der Verkehrung ins Gegenteil eignet sich zu einem Mittel gegenwärtiger Politik. Geradezu lebensgefährlich für eine liberale Demokratie sind in diesem Zusammenhang die Taktiken, derer sich die FPÖ gegen ihre Kritiker bedient: Zwei Verfahren sind besonders auffällig, die Klage und die Skandalisierung. Es ist ein Novum der österreichischen Politik, daß versucht wird, die Gerichte im großen Stil als Mittel einzusetzen und daß Kampagnen durchgeführt werden, denen einzelne Bürger zum Opfer fallen.

Die Klage – Vor allem Haider versucht, die Gerichte einzusetzen, um Kritiker mundtot zu machen. Zu diesem Zweck hat er eine beispiellose Prozeßlawine losgetreten. Wer mit der Bedrohung durch hohe Prozeßkosten und Schadenersatzsummen rechnen muß, überlegt es sich zweimal, ob Schweigen nicht Gold ist. Bei der Abwägung zwischen Rufschädigung und Recht auf freie Meinungsäußerung bleibt Richtern ein Ermessensspielraum. Sie sind gewiß unabhängig in ihren Entscheidungen, aber immerhin ist der Justizminister ihr Vorgesetzter. Wie soll man verhindern, daß man unter irgendeinem Vorwand nicht befördert oder versetzt wird? Es wird sich zeigen, wie viele Richter der Einladung zum vorlaufenden Gehorsam nachgeben, aber selbst wenn es nur wenige sind, kann sich die FPÖ von diesen eine große Signalwirkung ausrechnen. Hoffentlich macht das skandalöse Urteil gegen Pelinka nicht Schule. Wenn es einmal gelingt, eine illiberale Urteilspraxis zu etablieren, so wird Opposition unerschwinglich. Sollte das Recht einen Kotau vor der Macht machen, geht die Demokratie flöten.

Die Skandalisierung – Bei diesem Verfahren werden Einzelpersonen ausgewählt, die unter Namensnennung zum Objekt geballter Anschuldigungen gemacht werden. Die Kritik kann pauschal sein, wichtig sind jedoch Details des konkreten Falls, die den Eindruck umfassender Informiertheit erwecken. Sollte es dem Angegriffenen gelingen, sich medienwirksam zu wehren – ein einzelner tut sich da schwer – nimmt man nichts von den Angriffen zurück, sondern geht nahtlos zum Angriff auf die nächste Person über. Es ist wichtig, daß ein Skandal den anderen jagt, das hat den Vorteil, daß die Initiative immer auf der Seite der Skandalmacher ist und differenzierte Stellungnahmen zu Langweilern werden. Besonders aussichtsreich und wichtig erscheint der Kampf gegen unliebsame Personen in staatlichen Positionen, das können Schulen sein oder auch der ORF. Hier versucht man mit Hilfe des neu gemischten Proporzes die Hebel der Macht zu bewegen, um die Betreffenden aus ihre Stellungen zu hieven. Sollte das nicht gelingen, wird wohl die unangenehme Prozedur dennoch nicht ihre abschreckende Wirkung verfehlen.

Bei beiden Verfahren, der Klage und der Skandalisierung, wird vor allem auf soziale Treffsicherheit geachtet. „Treffsicher“ heißt hier, daß man sich nicht verzetteln, sondern sich jeweils auf einen Gegner konzentrieren soll und „sozial“ meint, daß von dem Schaden, der dem Einzelnen zugefügt wird, eine Streuwirkung ausgehen solle. Jeder Fall müsse ein statuiertes Exempel mit Abschreckungswirkung sein. Am Horizont dieser Strategien zeichnet sich das Bild der Gleichschaltung ab.

Demokratieverständnis – Viele werden den Kopf schütteln und diese Warnung vor der Bedrohung der liberalen Demokratie lächerlich finden. Was hatten wir denn vorher, war es nicht Lähmung und war Politik nicht vor allem die Frage, wie man nichtssagend viel sagen kann und wie man trotzdem wieder gewählt wird?

Demgegenüber erschlägt diese Regierung die Opposition mit Vorschlägen, so daß man den Eindruck hat, daß das einzige Gesetz, das sie achtet, das Gesetz des Handelns ist, dessen Durchführung Beratungen verbietet. Zu befürchten ist nicht die Abschaffung von Demokratie, sondern daß viele Österreicher (übrigens nicht nur sie) ein halbiertes Ideal der Demokratie beflügelt: Demokratie ist danach, wenn das getan wird, was die Mehrheit will. Das ist auch das positive Verständnis von Populismus, auf das Haider so stolz ist. Sein Talent besteht darin, wechselnde Mehrheiten zu erfinden. Die fleißigen Österreicher gewinnen gegen die faulen; die Steuerzahler kämpfen gegen die Subventionen der Künstler, von denen sie angeblich beschimpft werden; die Ausländer, die schon hier sind, sollen die Oberhand behalten gegen die, die zuziehen wollen; die Arbeitsplätze der Österreicher haben Priorität vor denen der Ausländer.

Wenn eine Mehrheit etwas beschließt, dann muß die Minderheit daran glauben. Das ist das Gesetz der Demokratie, vor dem ich Angst habe. Nichts ist schlimmer als eine Demokratie, die keinen Schutz von Minderheiten kennt, die es erlaubt, Einzelne oder Gruppen zum Freiwild von Mehrheiten zu machen. Vor einiger Zeit fand ich mich im Wartesaal des AKH umgeben von dem ungenierten Gespräch einer kleinen Gruppe gepflegter Frauen, vielleicht einer Familie, die einen Angehörigen besuchen wollte. Sie unterhielten sich über einen jungen Mann, der sehr verloren und schwach wirkte und sie hoffentlich nicht hören konnte. Sie wußten selbstverständlich, daß er drogensüchtig sei, und fügten in freundlichem Ton hinzu, daß sein Leben nichts mehr wert sei, auch für ihn nicht, und daß sie es dennoch mit ihren Steuergeldern erhalten müßten. Ob da nicht doch so ein „Gaskammerl“ das Richtige sei? Wenn sich jenes Demokratieverständnis mit einer Neigung zu radikalen Problemlösungen paart, wer kommt da wohin?

Das „Wir-sind-wir-Gefühl“ kann nicht genug von Polarisierungen haben. Es speist sich von Gegensätzen, ohne daß „wir“ aufgeben, die Mehrheit zu sein. Geradezu ein Leckerbissen für das gefräßige Wir sind Boykotterklärungen von Wissenschaftlern und Intellektuellen an Österreich. Die Reaktion darauf kann man sich vorstellen: „Die haben wir schon gefressen, die haben uns gerade noch gefehlt.“ In der Tat: Weder sollten diese Leute den Österreichern antun, daß sie unter sich bleiben, noch es sich selbst antun, auf einen Besuch des schönen, gastfreundlichen Österreich zu verzichten.

Martin Löw-Beer,
Mitherausgeber der Zeitschrift „Babylon“ Frankfurt am Main

Frankfurt am Main, Oktober 2K