Symposium 03

Reiche Medien, arme Demokratie

Unterhaltung und Nachrichtenversorgung im neoliberalen Zeitalter: die verheerenden politischen Folgen

Unsere Epoche gründet auf einem fundamentalen Paradoxon. Sie ist von sensationellen Durchbrüchen in der Kommunikations- und Informationstechnologie gekennzeichnet, und der Bereich der Kommunikation ist dermaßen mit der Wirtschaft und der Kultur verwoben, daß man dieser Zeit den Titel Informationszeitalter gegeben hat. An der Spitze dieses goldenen Gewebes stehen eine Handvoll gigantischer, die größten Firmen von 15 Jahren zuvor um den Faktor 10 übertreffender Medienunternehmen, die mit der Nachrichtenversorgung und Unterhaltung der Völker der Welt globale Imperien errichtet und gewaltige Reichtümer erworben haben. Unabhängig von jeder Regierungskontrolle, bietet dieser kommerzielle Medienmoloch eine Fülle von Möglichkeiten, die noch vor ein, zwei Generationen undenkbar gewesen wären – und findet ein dankbares Publikum dafür. 1998 betrug der Medienkonsum des Durchschnittsamerikaners laut einer Studie ungeheuere 11,8 Stunden pro Tag, ein Zuwachs von über 13% in nur drei Jahren. „Allein die Menge der Medienprodukte und Medienbotschaften, die der erwachsene Durchschnittsamerikaner konsumiert“, so der Leiter der Umfrage, „ist exorbitant und nimmt weiter zu.“ Der Aufstieg des Internet unterstreicht diesen Trend nur. „Die Menschen verbringen einfach mehr Zeit mit Medien“, konstatierte ein Medienboß. „Sie scheinen nicht das eine zugunsten eines anderen Mediums fallen zu lassen.“ Dieselben Muster zeigen sich auch anderswo auf der Welt.

Andererseits ist unsere Zeit total entpolitisiert: Traditionelle Ideen von zivilem und politischem Engagement sind verkümmert und das elementare Verständnis sozialer und politischer Belange hat abgenommen. Die Wahlbeteiligung in den USA – zugegebenermaßen kein perfekter Gradmesser – ist in den letzten 30 Jahren dramatisch gesunken. Die Kongresswahlen 1998 werden die geringste Wahlbeteiligung in der Geschichte Amerikas haben, wenn am Wahltag etwa ein Drittel der Wahlberechtigten zur Wahl gehen wird. Es ist, nach einem Wort von Robert Entman, eine „Demokratie ohne Bürger“.

Nach herkömmlichen Kriterien ist das alles Unsinn. Ein blühender Ideenmarkt, frei von Zensur und Gängelung durch die Regierung, sollte die demokratischste politische Kultur stimulieren, die man sich nur denken kann. Das Problem, so die Antwort, liege anderswo, „das Volk“ sei offenbar nicht an Politik oder öffentlichen Fragen interessiert, denn wäre es das, läge es auch im Interesse der reichen Mediengiganten, ihm diese zu liefern. Diese Antwort enthält zwar einen wahren Kern, ist aber dennoch wenig befriedigend. Praktisch jede Verteidigung des kommerziellen Mediensystems und seiner Privilegien – vorgebracht von den Medieninhabern selbst – geht davon aus, daß die Medien eine wichtige, wenn nicht die zentrale Rolle als institutionelle Grundlage für eine informierte und teilnehmende Bürgerschaft spielen. Sollten wir also tatsächlich eine Demokratie ohne Bürger haben, hat das Mediensystem einiges zu erklären.

Die Medien, so behaupte ich, sind in den Vereinigten Staaten und – in unterschiedlichem Grad – auch anderswo auf der Welt zu einer signifikanten antidemokratische Kraft geworden. Je reicher und mächtiger die privaten Mediengiganten, umso schlechter die Aussichten für die partizipatorische Demokratie. Zwar glaube ich nicht, daß die Medien die einzige oder primäre Ursache für den Niedergang der Demokratie sind, aber sie sind ein Teil davon, der eng mit vielen anderen Faktoren verbunden ist. Hinter dem Glanz der neue Technologien und des Elektronikjargons hat sich das Mediensystem zunehmend in einigen wenigen Unternehmerhänden konzentriert, und diese Konzentration verstärkt die Grundtendenz eines profitorientierten, werbegestützten Mediensystems: Hyperkommerz und Diskriminierung von Journalismus und öffentlichen Diensten – eine Giftpille für die Demokratie.

Ein System für Eliten

Der Niedergang der Demokratie und der Boom der Medien stellen aber auch keinen Widerspruch dar. Das Mediensystem verbindet sich immer stärker mit dem des Kapitals, und zwar sowohl durch die Eigentumsverhältnisse als auch durch den Rückgriff auf die Werbung, die von den größten Wirtschaftsunternehmen dominiert wird. Der Kapitalismus profitiert vom Vorhandensein eines formaldemokratischen Systems, funktioniert aber am besten, wenn die grundlegendsten Entscheidungen von Eliten getroffen und die Masse der Bevölkerung entpolitisiert wird. Aus mehreren Gründen sind die Medien zu Experten für die Zubereitung einer Medienkost geworden, die der Erhaltung des Status quo dient. Wenn wir Wert auf Demokratie legen, ist es unumgänglich, das Mediensystem so umzustrukturieren, daß es wieder Anschluß an die Masse der Bürger gewinnt, die die „Demokratie“ eigentlich ausmachen. Die Medienreform, die mir vorschwebt, kann nur als Teil einer allgemeineren politischen Bewegung zur Verlagerung der Macht von den Wenigen zu den Vielen stattfinden. Umgekehrt muß aber auch jeder sinnvolle Versuch, die Vereinigten Staaten oder irgend eine andere Gesellschaft zu demokratisieren, die Medienreform auf ihre Tagesordnung setzen. Dies ist bisher nicht geschehen.

Meine Behauptung steht in direktem Widerspruch zum Denken unserer Zeit. Die ultimative Trumpfkarte, die Konservativismus und Reaktion nach der Diskreditierung aller anderen Argumente ausspielen, besagt, daß der soziale Wandel zum Besseren unmöglich ist, und daß man daher gar nicht darüber nachzudenken und ihn erst recht nicht zu verfolgen braucht. Diese Karte wird von den herrschenden Eliten seit Urbeginn der Zivilisation ausgespielt, aber noch nie wurde so wild damit gefuchtelt wie am Ende des 20. Jahrhunderts. Es hat das soziale Denken absterben lassen und soziale Bewegungen und öffentliches Leben demoralisiert. Die Welt aber verändert sich rapide aufgrund von Entscheidungen, die von konkreten Akteuren innerhalb eines bestimmten Sozialsystems getroffen werden. Der Mensch besitzt heute größere Möglichkeiten denn je, sein Schicksal in die Hand zu nehmen. Die Profiteure des Status quo wissen das genau. Sie wollen sicherstellen, daß sie die Zügel in der Hand behalten und alle anderen ihre Privilegien als „natürlich“ und unveränderlich akzeptieren. Meiner Ansicht nach haben Demokraten und besonders demokratische Intellektuelle die Pflicht, dieser Macht den Schleier vom Gesicht zu reißen und für möglichst aufgeklärte und egalitäre gesellschaftliche Entscheidungen und Machtverhältnisse einzutreten.

Ich sollte hier erklären, was genau ich unter „Demokratie“ verstehe. Es ist eines der ermutigenden Merkmale unserer Zeit, daß heute alle außer einer Handvoll Pharisäer, Fanatiker und Fremdenhasser den Begriff „Demokratie“ für sich in Anspruch nehmen. Diese relativ neue Entwicklung macht deutlich, wie weit es die Menschheit in den letzten paar Jahrhunderten gebracht hat. Allerdings wird der Begriff so umfassend verwendet, daß er viel von seiner Konkretheit und Bedeutung eingebüßt hat. So wird heute zum Beispiel auch ein viel konsumiertes Produkt als „demokratisch“ bezeichnet. Ja, der Begriff „demokratisch“ wird scheinbar zur Beschreibung alles Guten verwendet, während Begriffe wie „faschistisch“ auf Negatives verweisen, ob es nun tatsächlich eine Beziehung zum Dritten Reich oder faschistischer Politik – oder zu Politik überhaupt – hat oder nicht.

Wenn also die Vereinigten Staaten als demokratische Gesellschaft charakterisiert werden, hängt das damit Gemeinte stark von der Person dessen ab, der das sagt. Im großen und ganzen aber heißt diese Charakterisierung, daß die Bürger in den Vereinigten Staaten individuelle Rechte und Freiheiten, u.a. das Wahlrecht, genießen und daß Regierungswillkür durch eine Verfassung, Gesetze und ein diese durchsetzendes Rechtssystem kontrolliert wird. An wirklich demokratischen Ideen, nämlich daß die Vielen die zentralen politischen Entscheidungen fällen sollten und in der Tat fällen, herrscht im amerikanischen Demokratieverständnis der ein auffälliger Mangel. Kaum jemand würde behaupten, daß die Vereinigten Staaten einer so verstandenen Demokratie auch nur entfernt nahekommen. Viele wichtige Entscheidungen sind Sache der Wirtschaft und die meisten Regierungsbeschlüsse sind von mächtigen Spezialinteressen beeinflußt, mit wenig öffentlicher Verantwortung oder öffentlichem Input.

Wie Ellen Meiksins Wood brillant dargelegt hat, sollte man das, was in den Vereinigten Staaten und zunehmend auch anderswo auf der Welt als Demokratie bezeichnet wird, besser als Liberalismus betrachten. Der Liberalismus, so Wood, entwickelte sich in Europa mit der Bewegung zum Schutz der Feudalherrenrechte vor den Monarchen. Mit dem Aufstieg des Kapitalismus wurde der Liberalismus dann zu einem wichtigen Prinzipienkorpus, um unter anderem das Privateigentum vor dem Staat zu schützen, speziell vor einem Staat, der von der besitzlosen Mehrheit kontrolliert werden könnte. Darum stellen heute manche in der Vereinigten Staaten die Demokratie sogar als etwas hin, das in erster Linie durch die individuelle Freiheit zum Kauf und Verkauf von Eigentum und das Recht auf profitorientierte Investition definiert ist. Der Unterschied zwischen diesen Freiheiten und dem demokratischen Recht auf freie Rede, freie Presse und Versammlungsfreiheit wird kategorisch bestritten. Die Absurdität dieser Gleichsetzung von Marktrechten und politischer Freiheit, von Kapitalismus und Demokratie, sollte auf der Hand liegen; unzählige Nationen haben in diesem Jahrhundert Marktrechte geschützt und waren zugleich politische Diktaturen mit wenig Respekt für irgendwelche anderen bürgerlichen Freiheiten.

Volksherrschaft am Rande

Vieles am Liberalismus ist lobenswert und ohne fundamentale liberale Freiheiten ist eine demokratische Gesellschaft gar nicht denkbar. Das ändert aber nichts daran, daß er von der Demokratie verschieden ist. Im demokratischen Athen zum Beispiel wäre den Bürgern die liberale Sorge wegen der Machtwillkür des Staates absurd erschienen, denn der Staat waren sie selbst. In Athen wurden sämtliche politische Entscheidungen direkt von der Volksversammlung getroffen, in der alle Bürger Mitglieder waren. Die freie Rede wurde als axiomatisch für den Bestand der Demokratie erachtet und kaum diskutiert. Definiert man die Demokratie als Liberalismus, so ist die Volksherrschaft nicht länger das Herz und die Seele der Demokratie, sondern verschiebt sich an deren Rand. In der heutigen US-Gesellschaft haben Bürger herzlich wenig Kontrolle über politische Entscheidungen. Strenggenommen unterscheiden sich die Vereinigten Staaten allein dadurch von einer Oligarchie, daß die Bürger das Wahlrecht und damit die Möglichkeit haben, Politiker aus dem Amt zu entfernen, selbst wenn sie kaum kontrollieren können, was Politiker tun, so lange sie im Amt sind. Da Wahlen ziemlich fragwürdige Unternehmungen sind – es sind eher Auktionen, die diejenigen begünstigen, die über große Geldsummen verfügen; Wahlkampagnen vermeiden fast immer tiefgehende Debatten über die zentralen Themen und die Wahl an der Urne bleibt meist ohne Auswirkungen auf die nach der Wahl anstehenden wichtigen Entscheidungen – ist selbst das demokratische Recht zu wählen ohne Bedeutung. Doch im herrschenden Denken macht eben dieses Wahlrecht die Vereinigten Staaten zur Demokratie. Das ist ein verdammt dünner Boden.

Wenn ich von „Demokratie“ spreche, verwende ich den Begriff im klassischen Sinn, als Herrschaft der Vielen. Die demokratischen Aspekte der liberalen Tradition – individuelle Bürgerrechte und die Kontrolle der Staatsmacht – müssen bewahrt und ausgeweitet werden, niemals aber lassen sich die Bedürfnisse einer winzigen Investorenklasse mit den Bedürfnissen der Bürger oder mit den Grundlagen der Demokratie gleichsetzen. Eine Gesellschaft wie die Vereinigten Staaten mit überhandnehmender Ungleichheit, minimaler öffentlicher Beteiligung an Entscheidungen und verbreiteter Entpolitisierung kann niemals in einem ehrlichen Sinn als demokratisch angesehen werden. Wenn ich von einer „Demokratisierung“ unserer Gesellschaft spreche, so meine ich die Schaffung von Mechanismen, die eine Herrschaft der Vielen ermöglicht. Das bedeutet unter anderem Reduktion sozialer Ungleichheit und Einrichtung eines Mediensystems, das der ganzen Bevölkerung dient und demokratiefördernd wirkt. Strukturell gesprochen, ist das ein Mediensystem mit einer signifikanten gemeinnützigen und nichtkommerziellen Komponente.

Neue Rollenverteilung

Wenden wir uns von den Vereinigten Staaten dem Weltgleichgewicht zu, so wird „Neoliberalismus“ als einer der Hauptfaktoren für den privatwirtschaftlichen Medienboom auf der einen und den Zusammenbruch der Demokratie auf der anderen Seite erkennbar. Unter Neoliberalismus werden hier die politischen Entscheidungen verstanden, die die Rolle des Marktes und der Profitmaximierung stärken und die Rolle der marktunabhängigen Institutionen schwächen. Die Deregulierung durch den Neoliberalismus ist verantwortlich für das Wachstum und Prosperieren der reichen Mediengesellschaften. Der Neoliberalismus ist aber darüberhinaus auch eine politische Theorie; die Gesellschaft, so lautet sie, funktioniert am besten, wenn die Wirtschaft den Laden schmeißt und wenn die Regierung möglichst wenig Gelegenheit hat, sich „einzumischen“. Kurzum, die neoliberale Demokratie ist eine, in der der politische Sektor wenig Dinge kontrolliert und noch weniger anficht. In einer solchen Welt sind politische Apathie und Indifferenz eine durchaus vernünftige Wahl für die Masse der Bürger, speziell für jene, die nicht der Oberschicht und oberen Mittelschicht angehören.

Der Neoliberalismus ist mit dem Aufstieg von Reagan und Thatcher in den frühen achtziger Jahren verbunden und hat in den letzten zwei Jahrzehnten global geboomt. Es wäre aber irreführend, den Neoliberalismus als ein vollkommen neues Phänomen hinzustellen. Denn eigentlich bestand der Wunsch der wenigen Wohlhabenden, die Demokratie zu begrenzen, schon vor dem Kapitalismus, es gibt ihn seit Beginn der US-Geschichte. Zur Zeit der amerikanischen Revolution traten Tom Paine und Benjamin Franklin für das allgemeine Wahlrecht männlicher Erwachsener ein. Ihre Gegner, John Adams, John Jay, Alexander Hamilton und George Washington kämpften dafür, das Wahlrecht auf die Besitzenden zu beschränken und die Regierung so zu strukturieren, daß die Möglichkeit einer Volksherrschaft vermindert würde. Zu den Lieblingsausdrücken von Jay und Adams gehörte der Satz: „Die dieses Land besitzen, sollten es auch regieren.“ Während der Verfassungsdebatten sagte James Madison, das Ziel der Regierung sei es, „die Minderheit der Reichen gegen die Mehrheit zu beschützen“. Kurzum, Natur und Charakter der Demokratie sind stets das Resultat von Konflikten zwischen rivalisierenden Gruppen in ungleichen Gesellschaften. Der Neoliberalismus spiegelt weitgehend die politisch und ideologische Herrschaft der Wenigen wider und ihre daraus folgende Fähigkeit, der unterdrückten und unorganisierten Bevölkerung ihren Willen aufzuzwingen. Er ist der heutige Hauptfeind der Demokratie auf der Welt.

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